Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich und Anbieter

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Nutzung der Online-Plattform Kleinanzeigenzone unter kleinanzeigenzone.de sowie zugehöriger Subdomains und Apps, soweit diese denselben Dienst bereitstellen.

Anbieter:

Selim Aygül
Geschäftsbezeichnung: Filamentwerk
Clarholzer Straße 57a
33442 Herzebrock-Clarholz
Deutschland
E-Mail: [email protected]

Abweichende Bedingungen von Nutzern gelten nicht, es sei denn, wir stimmen ausdrücklich schriftlich zu.

2. Vertragsgegenstand / Rolle der Plattform

Kleinanzeigenzone ist eine Vermittlungs- und Bereitstellungsplattform für lokale Kleinanzeigen. Wir stellen technische Funktionen bereit (u. a. Inserieren, Suchen, Nachrichten, optionale Hervorhebungen und Abonnements).

Kauf-, Tausch-, Miet- oder Dienstleistungsverträge über angebotene Waren/Leistungen kommen ausschließlich zwischen den Nutzern zustande. Kleinanzeigenzone wird nicht Vertragspartei dieser Nutzerverträge, leistet keine Treuhand-/Escrow-Zahlungen und übernimmt keine Garantie für Zustand, Eigentum, Zahlung oder Übergabe.

3. Registrierung und Nutzungsvoraussetzungen

Die Nutzung wesentlicher Funktionen setzt ein Benutzerkonto voraus. Es dürfen nur natürliche oder juristische Personen ab 18 Jahren ein Konto eröffnen und die Plattform nutzen.

Angaben bei Registrierung und im Profil müssen wahrheitsgemäß und aktuell sein. Zugangsdaten sind geheim zu halten; Handlungen über das Konto werden dem Kontoinhaber zugerechnet, soweit er dies zu vertreten hat.

Wir können die Registrierung ablehnen oder Konten sperren, wenn berechtigte Gründe vorliegen (z. B. Falschangaben, Missbrauch, Rechtsverstöße).

4. Kontotypen und Kontingente

Es bestehen unterschiedliche Kontotypen (z. B. privat, gewerblich, Zone Plus, Gewerbe-Abo). Aktuelle Limits, Laufzeiten und Preise ergeben sich aus der Darstellung in der Plattform bzw. den jeweiligen Buchungsstrecken und können sich ändern.

Gewerbliche Nutzung setzt die dafür vorgesehenen Angaben und – soweit vorgesehen – eine Freigabe voraus. Gewerblich handelnde Nutzer sind selbst für ihre Impressums-, Informations- und Kennzeichnungspflichten verantwortlich.

5. Anzeigen, Inhalte und Moderationen

Nutzer stellen Inhalte (Texte, Bilder, Videos, Angaben) ein. Wir können Anzeigen einer Prüfung vor Veröffentlichung unterziehen. Es besteht kein Anspruch auf Freischaltung, Sichtbarkeit oder bestimmte Platzierung.

Anzeigen können befristet sein, pausiert, als verkauft markiert, gelöscht oder nach Ablauf erneuert werden, soweit die Plattform dies vorsieht.

5.1 Unzulässige Inhalte

Unzulässig sind insbesondere Inhalte und Angebote, die gegen geltendes Recht oder diese AGB verstoßen, darunter u. a.:

• Drogen / Betäubungsmittel und verwandte illegale Angebote
• Betrug, Phishing, Täuschung, Identitätsmissbrauch
• illegale Waffen und verbotene Gegenstände
• Falschgeld, gefälschte Dokumente / Ausweise
• Menschenhandel, Ausbeutung, sexuelle Ausbeutung Minderjähriger / kinderpornografische Inhalte
• urheberrechtswidrige oder markenrechtswidrige Angebote (z. B. eindeutige Produktfälschungen)
• Hass, Gewaltverherrlichung, Belästigung, Spam
• sonstige strafbare oder behördlich verbotene Angebote

Wir können automatisierte Hilfsmittel (z. B. KI-gestützte Prüfungen) einsetzen; dies ersetzt nicht die Verantwortung der Nutzer für ihre Inhalte und begründet keine Pflicht zur vollständigen Vorabkontrolle aller Inhalte.

5.2 Erwachsenen-/Erotikbereich

Inhalte für Erwachsene können auf einem getrennten Bereich/Subdomain bereitgestellt werden und erfordern eine Altersbestätigung (Selbstauskunft, mindestens 18 Jahre). Auch dort gelten Recht und diese AGB; unzulässige und strafbare Inhalte bleiben verboten. Zusätzliche Einschränkungen (z. B. für bezahlte Hervorhebungen) können technisch gelten.

6. Kommunikation, Angebote, Bewertungen

Nachrichten, Anhänge, Preisvorschläge/Angebote und Bewertungen dienen der Plattformnutzung. Die Annahme eines Angebots in der Plattform kann den Anzeigenstatus (z. B. „verkauft“) ändern, begründet aber kein Zahlungs- oder Erfüllungsverhältnis mit uns.

Kontakte außerhalb der Plattform (Telefon, WhatsApp, E-Mail usw.) erfolgen auf eigenes Risiko. Nutzen Sie die Melde- und Blockierfunktionen bei Verdacht auf Missbrauch.

7. Entgeltliche Leistungen der Plattform

Optional können entgeltliche Leistungen gebucht werden (z. B. Zone Plus, Gewerbe-Abo, Anzeigen-Boosts, Bannerbuchungen). Leistungsumfang, Preise und Laufzeiten ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot zum Buchungszeitpunkt.

Zahlungsabwicklung erfolgt über externe Zahlungsdienstleister (z. B. Stripe, PayPal). Rechnungen können über unser Rechnungsprogramm (easybill) erstellt werden.

7.1 Abonnements

Abonnements verlängern sich, soweit so angeboten, bis zur Kündigung. Die Kündigung wirkt in der Regel zum Ende der laufenden Periode (sofern in der Buchungsstrecke nicht anders dargestellt). Eine Rückerstattung bereits begonnener Perioden erfolgt vorbehaltlich zwingender gesetzlicher Rechte grundsätzlich nicht.

7.2 Einmalige Leistungen (Boosts, Banner u. a.)

Einmalige digitale Leistungen werden nach Zahlung freigeschaltet bzw. – bei Bannern – ggf. erst nach Prüfung. Soweit die Ausführung sofort beginnt und Sie bei Verbraucherbuchungen ausdrücklich zustimmen, dass mit der Ausführung vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird, kann das Widerrufsrecht erlöschen (§ 356 Abs. 5 BGB), wenn Sie hierauf hingewiesen wurden und zugestimmt haben.

7.3 Erstattung

Bereits erbrachte oder begonnene digitale Leistungen (z. B. aktive Boosts, genutzte Abo-Zeit) werden vorbehaltlich zwingender Rechte grundsätzlich nicht erstattet. Wird eine kostenpflichtige Bannerkampagne nach Zahlung endgültig abgelehnt und nicht ausgestrahlt, erstatten wir den Kaufpreis oder schreiben ihn gut – abzüglich etwaiger nachweisbarer Transaktionskosten, soweit gesetzlich zulässig.

8. Nutzungsrechte an Inhalten

Nutzer räumen uns für die Dauer der Bereitstellung das nicht ausschließliche, weltweit gültige Recht ein, eingestellte Inhalte zu hosten, zu speichern, technisch zu verarbeiten, öffentlich zugänglich zu machen und in Apps, Suchfunktionen, Feeds und zur Sicherheit/Moderation zu nutzen. Eine Nutzung zur unabhängigen KI-Trainingsvermarktung an Dritte ist nicht bezweckt.

Mit Entfernung/Löschung der Inhalte endet die öffentliche Nutzungslizenz; technische Kopien in Backups/Logs können aus betrieblichen oder gesetzlichen Gründen befristet verbleiben.

Nutzer sichern zu, über die erforderlichen Rechte an ihren Inhalten zu verfügen und keine Rechte Dritter zu verletzen.

9. Sanktionen

Bei Verstößen gegen Recht oder diese AGB können wir – je nach Schwere – Inhalte entfernen, Funktionen einschränken, Konten vorübergehend sperren oder dauerhaft ausschließen sowie Strafanzeige erstatten, soweit erforderlich. Wiederholte oder schwere Verstöße können zur dauerhaften Sperre führen.

10. Verfügbarkeit

Wir bemühen uns um einen stabilen Betrieb, schulden jedoch keine ununterbrochene Verfügbarkeit. Wartung, Störungen, höhere Gewalt oder Maßnahmen zur Sicherheit können den Zugang einschränken.

10a. Optionale KI-Funktionen

Soweit freigeschaltet, können optionale KI-Hilfen angeboten werden (z. B. Assistenz beim Erstellen von Anzeigen sowie ein Hilfe-Chat „KI-Hilfe“ für eingeloggte Nutzer). Diese Funktionen sind KI-Systeme und werden als solche gekennzeichnet. Sie dienen der allgemeinen Orientierung und ersetzen keine Rechts-, Steuer- oder Individualberatung.

KI-Antworten können unvollständig, veraltet oder fehlerhaft sein. Es besteht kein Anspruch auf Verfügbarkeit, bestimmte Antwortqualität oder bindende Auskunft. Vom System vorgeschlagene Anzeigentexte sind vor dem Speichern zu prüfen. Maßgeblich bleiben die veröffentlichten Plattforminhalte (u. a. Hilfe, diese AGB, Datenschutz) sowie Auskünfte unseres Supports über Kontakt.

Nutzungsgrenzen (z. B. Stunden-/Tageskontingente, Cooldown) und die Abschaltung der Funktion bleiben uns aus betrieblichen und Sicherheitsgründen vorbehalten. Missbrauch (u. a. Spam, Jailbreaks, gezielte Kostenverursachung) kann zur Einschränkung führen. Details zur Datenverarbeitung: Datenschutz Abschnitt KI-Assistenz.

11. Haftung

Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

Für Inhalte, Zusagen und Handlungen anderer Nutzer sowie für Nutzerverträge haften wir nicht, soweit uns kein eigenes pflichtwidriges Verhalten trifft und gesetzliche Verantwortlichkeiten (z. B. nach dem DDG) nichts anderes vorsehen.

12. Datenschutz

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten enthält unsere Datenschutzerklärung.

13. Vertragsdauer und Kontolöschung

Der Nutzungsvertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann durch Löschung des Kontos bzw. durch Sperrung/Beendigung aus wichtigem Grund enden. Die Kontolöschung folgt dem in der Plattform beschriebenen Prozess (einschließlich Widerrufsfrist vor endgültiger Löschung). Offene entgeltliche Abos sind vom Nutzer rechtzeitig zu kündigen; gesetzliche Aufbewahrungspflichten für Rechnungsdaten bleiben unberührt.

14. Änderungen der AGB

Wir können diese AGB ändern, wenn hierfür ein sachlicher Grund besteht (z. B. Gesetzesänderungen, neue Funktionen, Sicherheit). Über wesentliche Änderungen informieren wir in geeigneter Weise. Widerspricht ein Nutzer nicht innerhalb einer angemessenen Frist nach Hinweis und fährt mit der Nutzung fort, gelten die neuen AGB als angenommen, soweit dies gesetzlich zulässig ist; auf das Widerspruchsrecht weisen wir hin.

15. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Verbrauchern bleiben zwingende Schutzvorschriften des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts unberührt.

Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand – soweit zulässig – Gütersloh. Dasselbe gilt, wenn der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.

Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.